Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Ausgabe 2008-2009

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der XOR Media vertreten durch Vitali Baumann.

2. Änderungen

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich Widerspruch bei XOR Media einlegt. Im Zweifelsfall gilt das Datum des Poststempels.

3. Weitergeleitete Aufträge

Wenn ein Auftrag seinem Inhalt nach typischerweise in der Form ausgeführt wird, daß XOR Media einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt XOR Media den Auftrag dadurch, daß Sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung der XOR Media auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.

4. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste und die im individuellen Angebot genannten Preise.

5. Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag mit XOR Media kommt zustande, durch die Übermittlung des Kundenauftrags per Fax, elektronischer Post oder Zusendung und der Auftragsbestätigung durch XOR Media oder Leistung des vereinbarten Vorauszahlungsbetrages.

6. Zeitliche Erfüllung des Vertrages

Ein Auftrag muss in der schriftlich vereinbarten Zeit termingerecht erfüllt werden. Wird keine Zeit im Auftrag bennant, so gilt der Bearbeitungszeitraum von 6 Monaten bei Designerstellung und 1 Jahr bei Programmierung ab Zustandekommen des Vertrages.

7. Vertragsabbruch

Ein zustandegekommener Vertrag kann nur in schriftlicher Form innerhalb der Kündigungsfrist von 7 Tagen gekündigt werden. Bereits geleistete Arbeiten müssen in voller Höhe per Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung beglichen werden.

8. Daten

Der Kunde stellt XOR Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann XOR Media nicht haftbar gemacht werden und der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an XOR Media zu übermitteln.

9. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain ( Internetadresse ) notwendig sind.

10. Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei XOR Media und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von XOR Media ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich XOR Media vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb einer Frist von 4 Tagen nach Rechnungszugang schriftlich zu erheben. Im Zweifel gilt das Datum des Poststempels. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

11. Copyrights

Der Kunde trägt alle rechtliche Verantwortung, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch XOR Media erstellten Arbeiten verbleibt bei XOR Media.

12. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

Für alle Verträge gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist Viechtach.

13. Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von XOR Media gebunden.

Sollten in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder in weiteren vertraglichen Vereinbarungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, bleiben alle übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.